Ein Beitrag von Dr. Tobias List und Dr. Ralf Großbölting. Während auf Bundesebene im Bundesgesundheitsministerium (BMG) weiter an ersten Gesetzesentwürfen gefeilt wird, preschen die Länder mit einem eigenen Regulierungsvorschlag vor. Der Bundesrat hat in seiner 1034. Sitzung am 16. Juni 2023 eine Entschließung „Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes“ gefasst. Neue Gesetzeslage zu medizinischen Versorgungszentren:
Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Urteil vom 11.5.2023, Az. 6 U 4/23) zu beschäftigen. Die Berufung der Ärzte gegen ein Urteil des Landgerichts, welches die Frage nach der Irreführung bejahte, war erfolgreich. Begründung des OLG zur Bezeichnung als chirurgisches Zentrum Der Antragsteller betreibt eine Praxis
Das Sozialgericht weist (zutreffend) auf eine Rechtslage hin, die von so manchem (Zahn)Arzt mit Blick auf den hohen Aufwand allerdings gerne außer Acht gelassen wird. Verpflichtung zur Dokumentation erbrachter ärztlicher Leistungen „Die Dokumentation ärztlicher Leistungen dient vor allem dem Patienten im Rahmen von Strafverfahren oder im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses, aber
Telemedizin ist auf dem Vormarsch – mit professioneller Video-Kommunikation starten Sie durch. Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeiten der Telemedizin und entscheiden sich für einen Arztbesuch online. Patienten sparen sich Anfahrt und Wartezeiten, besonders für immobile Patienten sind Videosprechstunden vorteilhaft. Zur Überbrückung großer Entfernungen, zum Beispiel im ländlichen Raum, spielt
Gemeinsame Veranstaltung der KWM § Krankenhausgespräche und des Bundesverbandes Ambulantes Operieren (BAO e.V.) mit dem AND e.V. Ambulantes Operieren – quo vadis 2023? Eine Kooperation von: Informationen und Anmeldung unter: berlin@kwm-law.de Am Freitag, den 21.04.2023, 14:00 bis 20:00 Uhr Ort: Kaiserin-Auguste-Saal im Kaiserin-Augusta-Hospital, Scharnhorststraße 3, 10115 Berlin (Schulungszentrum der Firma Karl-Storz).
Ein Beitrag von Dr. Justin Doppmeier und Jan Beutler. Mit dem Beginn des Jahres 2023 hat die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Einzug in die Arbeitswelt gehalten und löst nunmehr die alte Bescheinigung in Papierform ab. Wird mit der elektronischen Bescheinigung ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung gegangen, gilt es zugleich für Sie als Arbeitgeberin
Ein Beitrag von Dr. Justin Doppmeier und Hannah Charfreitag. Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Auflösungsvertrag bedarf nach § 623 BGB zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Wird diese Form nicht gewahrt, ist die Kündigung bzw. der Aufhebungsvertrag formnichtig, § 125 S. 1 BGB. Eine Heilung, insbesondere durch die Wirksamkeitsfiktion des
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV) hat zehn Jahre nach ihrer Einführung Fahrt aufgenommen. Mittlerweile erbringen bundesweit über 600 Teams Leistungen in diesem Versorgungsbereich. Das Thema Wirtschaftlichkeitsprüfung wurde bislang eher stiefmütterlich behandelt, doch nehmen Prüfungen immer mehr zu. Die Studie zeigt die rechtlichen Grundlagen der Wirtschaftlichkeitsprüfung
Ein Beitrag von Moritz Pohlmeier und Maximian Heilig. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 06.11.2018 (C-684/16) die jahrzehntelang gelebten Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes für in Teilen mit europäischem Recht unvereinbar erklärt hat, hat sich die Rechtsprechung seitdem mit einigen Folgefragen beschäftigen müssen. Zwei wesentliche verjährungsrechtliche Fragen sind jetzt durch das BAG geklärt
„Im Blickpunkt: Ambulantes Operieren“ ist der Titel der neuesten Ausgabe (2023, Band 90/1) der Zeitschrift „chirurgische Praxis“, in der unsere KWM-Kollegen Dres. Kasih und Großbölting Mitautoren sind. KWM Law in der Fachpresse für Medizinrecht Die Kollegen verfassten aktuell den Beitrag: „Ambulantes Operieren: Haftungsrechtliche Fragen in Zusammenhang mit der präanästhesiologischen Aufklärung
© KWM LAW, 2025
© KWM LAW, 2024
