KWM Beiträge

Hier finden Sie die Beiträge von Dr. Ralf Großbölting

Letzte Runde für investorengetragene MVZ?

Ein Beitrag von Dr. Tobias List und Dr. Ralf Großbölting. Der Bundesrat hat am 05.07.2024 in seiner Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) erneut Beschränkungen der Möglichkeiten für iMVZ gefordert. Ziel soll die „Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes“ sein. Die wesentlichen Inhalte: Obgleich die Gesetzgebungskompetenz beim Bund und nicht bei den Ländern liegt, sind die Forderungen

Mehr
Kooperationsseminar KV Sachsen am 13.11.2024

Praxisabgabe – Fit für den Generationswechsel?“ am 13.11.2024; 16:00 bis 19:00 Uhr in Chemitz Weitere Informationen zu Ablauf und Inhalt erhalten Sie bei unserem Referenten für den jur. Teil (Abgabemodelle, Vertragsgestaltung), Herrn RA Vaczi (vaczi@kwm-law.de)

Mehr
Wettbewerbswidriges Verhalten eines Online-Marktplatzes für Apotheken

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Ralf Großbölting und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Nicola Reichel. Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran, zuletzt wurde am 1. Januar 2024 das E-Rezept eingeführt. Die bereits bestehenden „Online-Apotheken“ erweitern damit ihr Anwendungsfeld um verschreibungspflichtige Arzneimittel. Aufgrund dieser Neuerungen sind auch die Grenzen zulässigen Wettbewerbsverhaltens von Anbietern

Mehr
Anwendbarkeit der GOÄ – auch für die GmbH

Der Anwendungsbereich der GOÄ und die Formnichtigkeit von Pauschalpreisvereinbarungen: Das Urteil des BGH vom 04.04.2024, Az. 3 ZR 38/23 in Kürze: Im Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 04. April 2024, Az. 3 ZR 38/23 ging es um die Frage der Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und die Wirksamkeit von

Mehr
Kooperationsseminar: Praxisabgabe am 04.09.2024

Am 04.09.2024 veranstaltet unser Kooperationspartner KZV Berlin ein Seminar zur Praxisabgabe für Zahnärztinnen und Zahnärzte. Es geht es u.a. um die wichtigsten medizin- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen. Weitere Informationen erhalten Sie bei der KZV Berlin.

Mehr
Zahnarzt, der ein Röntgenbild erklärt
„Kinderzahnarztpraxis“ – erlaubte Werbung für eine Zahnarztpraxis?

Werbung für die Zahnarztpraxis – „Kinderzahnarztpraxis“ (BGH, Urt. v. 07.04.2022 – I ZR 217/20 (OLG Düsseldorf)) Ein Beitrag von Dr. Ralf Großbölting und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Cennet-Sara Yildirim. In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ging es um eine niedergelassene Zahnärztin, die ihre Praxis in ihrem Internetauftritt als „Kinderzahnarztpraxis in der …Straße“

Mehr
Krankenhausflur
Aufnahme eines Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan bei Ausweisung fachgebietsübergreifender Gesamtbettenzahlen

14. November 2021 Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 3 C 6.20) hat am 11.11.2021 entschieden, dass ein Krankenhausträger die Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan auch dann nicht unabhängig von einer tatsächlichen Bedarfsdeckung und bei notwendiger Auswahl zwischen mehreren Krankenhäusern ohne Auswahlentscheidung beanspruchen kann, wenn der Krankenhausplan lediglich die Gesamtbettenzahl je Krankenhaus

Mehr
Werbung für die Zahnarztpraxis – „Praxis für Kieferorthopädie“

27. September 2021 Die Frage: Darf ein Zahnarzt, der den postgradualen Studiengang ‚Master of Science Kieferorthopädie‘ erworben und mehrere Jahre in dem Fach praktiziert hatte, seine Praxis als „Praxis für Kieferorthopädie“ bezeichnen? Die Antwort: Nein, denn nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) in einem Urteil vom 29.07.2021 (Az. I ZR 114/20),

Mehr
Die Haftpflichtversicherung wird zur Zulassungsvoraussetzung

15. Juli 2021 Der Bundestag hat am 11.6.2021 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) beschlossen. In das SGB V wird ein neuer § 95e eingefügt. Danach ist jeder Vertrags(zahn)arzt verpflichtet, sich ausreichend gegen die sich aus seiner Berufsausübung ergebenden Haftpflichtgefahren zu versichern (Mindestversicherungssumme 3 Mio. Euro für

Mehr

Kontaktieren Sie uns