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    Mitarbeiterfotos auf Social Media – Datenschutzrechtliche Anforderungen

    Immer mehr (Zahn-)Arztpraxen sind heutzutage in den Sozialen Medien wie beispielsweise auf Instagram oder TikTok vertreten. Dabei werden regelmäßig…

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  • KWM LAW // KWM Themen

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    BSG-Erfolg für nichtärztlich getragene MVZ

    Wird ein Planungsbereich partiell entsperrt, sind bei der Vergabe von neuen Versorgungsaufträgen Bewerbungen Medizinischer Versorgungszentren, die…

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  • KWM LAW Aktuelles

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    Erste Kopie der Patientenakte ist stets kostenfrei

    Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 ist es in der Rechtsprechung und im (zahn)ärztlichen Alltag umstritten, ob dem Wunsch des Patienten nach…

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    Inflationsausgleichsprämie für Alle?

    Die Inflationsrate ist in den letzten Monaten auf ein Rekordhoch gestiegen. Die damit verbundenen gestiegenen Lebenshaltungskosten belasten…

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  • KWM LAW Blog

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    Keine institutionelle Nennung von Berufsausübungsgemeinschaften im Rahmen der ASV nach § 116b SGB V

    In einem aktuellen Urteil hat das BSG entschieden, dass Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung…

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  • KWM LAW Blog 5

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    Der praktische Fall – Aufklärung vor Leitungsanästhesie

    Die Durchführung einer Parodontalbehandlung unter Anästhesie ist Alltagsgeschäft für Zahnärzte. Das aktuelle Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 27…

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  • KWM LAW Aktuelles

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    Krankenhauskooperationen vor dem Hintergrund der Krankenhausreform

    Der Gesetzgeber forciert mit der neuen Krankenhausreform weiter die Verzahnung der Sektoren, was Kooperationen zwischen Niedergelassenen und…

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  • KWM LAW Blog 2

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    Verbot der ambulanten Doppelbehandlung, Bindung an den Versorgungsauftrag, veranlasste Leistungen

    Krankenhausrecht: Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 29.08.2023 (B 1 KR 18/22 R).


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  • KWM LAW Blog 2

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    Drastische Honorarkürzungen bei Zahnärzten – Jetzt ist schnelles Handeln gefragt!

    Seit Beginn des Jahres unterliegen Zahnärzte wieder – wie zuletzt bis zum Jahr 2012 – einer strikten Budgetierung.

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    Vom Bundesrat geforderte regulatorische Beschränkungen betreffend investorengetragene MVZ (iMVZ) teilweise verfassungswidrig?

    Über den Umgang der mittlerweile als „iMVZ“ bekannten investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren wird insbesondere in Bezug auf (nicht)…

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    Bewerbung auf eine volle Zulassung trotz bestehender Teilzulassung?

    (Zahn)Ärzt:innen bzw. Psychotherpeut:innen können an der vertrags(zahn)ärztlichen bzw. -psychotherapeutischen Versorgung maximal im Umfang einer…

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    Reform des Personengesellschaftsrechts: Besteht aktuell Handlungsbedarf? – Ein Überblick

    Viele unter Ihnen haben vielleicht schon erste Newsletter oder Anschreiben der (Zahn)Ärztekammer oder der K(Z)V erhalten: Ab Anfang kommenden Jahres…

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    Elektronische Arbeitszeiterfassung

    Das Thema der verpflichtenden Arbeitszeiterfassung beschäftigt schon seit mehreren Jahren die Arbeitswelt. Auslöser war ein Urteil des Europäischen…

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    Niederlassungsmöglichkeiten – auch in Großstädten

    Das Beispiel Berlin macht es deutlich: Auch in größeren Städten sind Neu-Niederlassungen durchaus möglich, dies sogar im fachärztlichen Bereich.

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    Streit um investorengetragene MVZ - neueste Entwicklung

    Seit Monaten wird um den Umgang mit investorengeführten MVZ (i-MVZ) gestritten. Der Bundesrat hat am 16.06.2023 zu diesem Thema nachgelegt.

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  • KWM LAW Blog 2

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    Ist die Bezeichnung einer Arztpraxis mit lediglich zwei Ärzten als „Zentrum für ästhetische und plastische Chirurgie“ irreführend?

    Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Urteil vom 11.5.2023, Az. 6 U 4/23) zu beschäftigen.

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  • KWM LAW Blog 2

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    ... und täglich grüßt das (dokumentierende) Murmeltier...

    So könnte ein aktuelles Urteil des SG München vom 04.05.2023 überschrieben sein.


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  • KWM LAW Aktuelles

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    Neues „FOCUS-Gesundheit“-Urteil wirft Rechtsfragen auf

    Das Ende für die Ärzte-Siegel?

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    Streit um investorengetragene MVZ - weitere Entwicklungen

    Seit Monaten wird um den Umgang mit investorengeführten MVZ (i-MVZ) gestritten. Die Gesundheitsministerkonferenz hat am 27.03.2023 zu diesem Thema…

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  • KWM LAW Blog 2

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    Veröffentlichung: Ambulante spezialfachärztliche Versorgung - Grundlagen, Umsetzung, praktische Hilfen

    Prof. Dr. Jenschke ist Mitautor eines aktuellen Buches zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung; erschienen im Kohlhammer Verlag 2023.…

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  • KWM LAW Blog 2

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    Veröffentlichung: Urteilsbesprechung (ambulante spezialfachärztliche Versorgung)

    Unser KWM-Kollege Prof. Dr. Jenschke hat in der Zeitschrift Medizinrecht 2023, S. 72 bis 79, ein aktuelles Urteil des LSG München zur Frage der…

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    Wissenswertes zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

    Was es bei der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu beachten gilt.

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    Formmängel bei Kündigung vermeiden

    Warum die Schriftform bei Kündigungen beachtet werden sollte.

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    Schiedsgerichtsklauseln – Was ist das und was steckt eigentlich dahinter?

    Zu den Fragen, die sich um Schiedsgerichtsklauseln stellen.

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  • KWM LAW Blog 2

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    Veröffentlichung: Wirtschaftlichkeitsprüfung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V

    Unsere KWM-Kollegen Prof. Dr. Jenschke und L. Ziegler sind Autoren einer Studie des Bundesverbandes ASV in Zusammenarbeit mit der bbw Hochschule…

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  • KWM LAW Blog 6

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    Zur Verjährung von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen

    Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018, durch die der Verfall von Urlaubsansprüchen stark eingeschränkt wurde, zieht weitere…

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  • KWM LAW Blog 2

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    Veröffentlichung: Haftung und Ambulantes Operieren

    "Im Blickpunkt: Ambulantes Operieren" ist der Titel der neuesten Ausgabe (2023, Band 90/1) der Zeitschrift "chirurgische Praxis…

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  • KWM LAW Blog 2

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    Veröffentlichung: Medizinische Versorgungs- und Gesundheitszentren

    Unsere KWM-Kollegen Dres. Berg und List sind Mitautoren des aktuell veröffentlichten Werkes "Medizinische Versorgungs- und Gesundheitszentren –…

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  • Focus Check

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    Investorenbetriebene Medizinische Versorgungszentren im Gesundheitssektor

    Lauterbach’sche Pläne zum Kaufstopp von Arztpraxen durch Finanzinvestoren sind unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht umsetzbar

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  • focus check

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    Freiwillige Sonderzahlungen – Was es für Arbeitgeber zu beachten gibt

    Zu den arbeitgeberseitigen Fallstricken bei Sonderzahlungen.

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    Spezialfall: Vererben der Praxisimmobilie

    Gehört eine Praxisimmoblie zum Nachlass, sollte der Erbfall besonders gut vorbereitet sein. Es drohen den Erben sonst große finanzielle Nachteile.

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  • KWM LAW News 1

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    Praxisvertretung aus arbeitsrechtlicher Sicht: Angestellt oder selbstständig?

    Im Falle einer Praxisvertretung stellen sich neben den typischen vertrags(zahn)ärztlichen Fragen vertrags- und arbeitsrechtliche Fragen. Eine…

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  • KWM LAW Blog 7

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    Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auf die ärztliche und zahnärztliche Vergütung

    Durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz kommt es zu unterschiedlichen Änderungen an der Vergütung von Ärzten und Zahnärzten. Eine Zusammenfassung…

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  • KWM LAW Aktuelles

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    1-Stern-Bewertung auf Jameda oder Google – die Grenzen der Meinungsfreiheit und was betroffene Praxen bei negativen Rezensionen tun können

    Die Grenzen der Meinungsfreiheit und was betroffene Praxen bei negativen Rezensionen tun können.

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  • KWM LAW Referenz 6

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    Vermögensrechtliche Nachteile durch Änderungen im Erbschafts-und Schenkungssteuergesetz.

    Seit Anfang 2021 gelten verschärfte steuerliche Regelungen für das Vererben von Vermögen unter Eheleuten. Die wichtigsten Änderungen.

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    Als Vertragszahnarzt angestellt im eigenen Z-MVZ

    Was weiterhin möglich ist – Rechtsanwälte Dr. Karl-Heinz Schnieder und Tobias List zum Urteil des Bundessozialgerichts über Gesellschafter als…

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  • KWM LAW Blog 7

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    Änderungen im Arbeitsrecht zum 01.08.2022 – Bußgelder bei Nutzung veralteter Arbeitsvertragsmuster

    Arbeitgeber treffen ab dem 01.08.2022 neue Pflichten bei der Unterrichtung von Arbeitnehmenden. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

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  • KWM LAW Blog 4

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    "Kinderzahnarztpraxis" – erlaubte Werbung für eine Zahnarztpraxis?

    Der Bundesgerichtshof klärte die Frage, inwieweit sich eine Zahnarztpraxis als "Kinderzahnarztpraxis" bezeichnen darf.

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  • KWM LAW Blog 6

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    Nach drei Jahren ist alles vorbei? Zur Verjährung von Urlaubansprüchen

    Nimmt ein Arbeitnehmer seinen Jahresurlaub nicht im laufenden Kalenderjahr, muss der Arbeitgeber ihn über den möglichen Verfall der Urlaubstage…

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  • KWM LAW Referenz 12

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    Wie Sie mit Telemedizin Ihre Praxis auf das nächste Level heben können

    Ein Gastbeitrag von Martin Heppner, Kommunikations-Experte und zertifizierter Berater für Neurokommunikation.

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  • KWM LAW Blog 9

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    Sportzahnmedizin – ein Booster für die zahnärztliche Tätigkeit?

    Dr. Karl-Heinz Schnieder und Tobias List zu Perspektiven und rechtlichen Grenzen der sportzahnmedizinischen Berufsausübung.

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  • KWM LAW Aktuelles

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    Nichts erfunden? Warum Sie sich dennoch mit Patenten beschäftigen sollten. Ein Gastbeitrag von Oliver Tarvenkorn

    Zur Schnittstelle zwischen Patent und Medizinrecht für den Alltag in der Praxis.

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  • Spritze Impfstoff Ampulle Covid 19

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    FAQ: Geimpft oder nicht geimpft – das ist hier die Frage!

    Zu den Auswirkungen der gesetzlichen Impfpflicht auf Zahnarztpraxen

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    Reform im Personengesellschaftsrecht: Neue Möglichkeiten für (zahn)ärztliche Kooperationen und die Praxisabgabe.

    Druch das Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ergeben sich neue Möglichkeiten für (zahn)ärztliche Kooperationen und die Praxisabgabe. Ein…

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  • KWM LAW Aktuelles

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    Nichts erfunden? Warum Sie sich dennoch mit Patenten beschäftigen sollten. Ein Gastbeitrag von Oliver Tarvenkorn

    Zur Schnittstelle zwischen Patent und Medizinrecht für den Alltag in der Praxis.

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  • Spritze Impfstoff Ampulle Covid 19

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    FAQ: Geimpft oder nicht geimpft – das ist hier die Frage!

    Zu den Auswirkungen der gesetzlichen Impfpflicht auf Zahnarztpraxen

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  • focus check

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    Den richtigen Nachfolger finden

    Die Möglichkeiten, seine eigene Praxis zu veräußern, sind vielfältig und bringen unterschiedlichste Vorteile und Chancen mit sich. Ein Überblick.

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  • KWM LAW Blog 1

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    Aufnahme eines Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan bei Ausweisung fachgebietsübergreifender Gesamtbettenzahlen

    Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 3 C 6.20) hat am 11.11.2021 entschieden ...

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  • KWM LAW Blog 2

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    Werbung für die Zahnarztpraxis – „Praxis für Kieferorthopädie“

    Darf ein Zahnarzt, der den postgradualen Studiengang ‚Master of Science Kieferorthopädie‘ erworben und mehrere Jahre ...

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  • KWM LAW Blog 3

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    Falle im Arbeitsrecht: Falsche Kündigungsfrist kann wirksam sein

    Jede Praxisinhaberin, jeder Unternehmer und letztlich jeder, der Personalverantwortung trägt, kennt das Problem ...

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  • KWM LAW Blog 4

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    Reform im Personengesellschaftsrecht – Neue Möglichkeiten für (zahn)ärztliche Kooperationen und die Praxisabgabe

    Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ...

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  • KWM LAW Blog 5

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    Die Haftpflichtversicherung wird zur Zulassungsvoraussetzung

    Der Bundestag hat am 11.6.2021 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung ...

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  • KWM LAW Blog 6

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    Kurzarbeit frisst Urlaubsanspruch?

    Noch immer hält die Corona-Pandemie an und noch immer müssen viele Unternehmen ihre Arbeitnehmer in die Kurzarbeit schicken ...

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  • KWM LAW Blog 7

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    Quarantäne, Praxisschließung & Co. – Entschädigung vom Staat?

    Die Corona-Pandemie hält an, Geschäfte schließen, Arbeiten im Home-Office wird für viele zur Normalität, aber ...

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  • KWM LAW Blog 8

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    „Den will ich hier nicht sehen“ – Zur arbeitsrechtlichen Freistellung in Corona-Zeiten

    Nach wie vor verunsichert die Corona-Krise die Wirtschaft. Auf der Hand liegen die wirtschaftlichen ...

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  • KWM LAW Blog 9

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    Die ersten „Apps auf Rezept“ sind da: DiGA-Verzeichnis des BfArM online

    Diese Woche wurde bereits mehr oder minder gemunkelt, die ersten beiden digitalen Gesundheitsanwendungen ...

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