Image

KWM Blog

Veröffentlichung: Urteilsbesprechung (ambulante spezialfachärztliche Versorgung)

Unser Kollege Prof. Dr. Christoff Jenschke, LL.M. hat im Januarheft 2023 der medizinrechtlichen Fachzeitschrift „Medizinrecht“ eine Anmerkung zum Urteil des LSG München, vom 8.4.2022, L 12 KR 546/21, veröffentlicht. Das LSG München musste sich in diesem Verfahren mit der Frage beschäftigen, ob eine Berufsausübungsgemeinschaft als Institution in der ASV-Team-Anzeige benannt werden darf (was es verneinte) oder ob dieses Recht letztlich exklusiv Krankenhäusern und Medizinischen Versorgungszentren zustünde (was es bejahte). Das Urteil ist eines der ersten, welches sich mit allgemeinen Fragen zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V (ASV) beschäftigt, die Professor Jenschke in seiner Anmerkung kommentiert. Als Justitiar des Bundesverbandes ambulante spezialfachärztliche Versorgung e.V. (BV ASV) berät unser Kollege den Verband, aber auch viele Mandant:innen ständig zu Fragen der ASV. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Revision beim Bundessozialgericht anhängig (B 3 KR 9/22 R).

 

Bei neuen Team-Anzeigen beim Erweiterten Landesausschuss rät Professor Jenschke aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit von der institutionellen Benennung von Berufsausübungsgemeinschaften bis zur Klärung durch das Bundessozialgericht ab. Mit einer Entscheidung durch das Bundessozialgericht wird im Laufe des Jahres 2023 gerechnet. Bis dahin sollte ein Gesellschafter der Berufsausübungsgemeinschaft mit den erforderlichen Qualifikationen namentlich benannt werden.

 

MedR 2023, 72-77, 77-79

 

Urteil: DOI: https://doi.org/10.1007/s00350-022-6392-6

 

 

 

 

29. März. 2023 // Team KWM //
Kategorien: Ambulantes operieren, ASV

KWM Autor

KWM LAW Team
Autor: Team KWM
Zeige alle Beiträge von Team KWM

Teilen mit:

ÄHNLICHE BEITRÄGE:

  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    Ist die Bezeichnung einer Arztpraxis mit lediglich zwei Ärzten als „Zentrum für ästhetische und plastische Chirurgie“ irreführend?

    Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Urteil vom 11.5.2023, Az. 6 U 4/23) zu beschäftigen.

    Mehr
  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    ... und täglich grüßt das (dokumentierende) Murmeltier...

    So könnte ein aktuelles Urteil des SG München vom 04.05.2023 überschrieben sein.


    Mehr
  • KWM LAW Aktuelles

    Blog

    Neues „FOCUS-Gesundheit“-Urteil wirft Rechtsfragen auf

    Das Ende für die Ärzte-Siegel?

    Mehr
  • CTA

    Blog

    Streit um investorengetragene MVZ - weitere Entwicklungen

    Seit Monaten wird um den Umgang mit investorengeführten MVZ (i-MVZ) gestritten. Die Gesundheitsministerkonferenz hat am 27.03.2023 zu diesem Thema…

    Mehr
  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    Veröffentlichung: Ambulante spezialfachärztliche Versorgung - Grundlagen, Umsetzung, praktische Hilfen

    Prof. Dr. Jenschke ist Mitautor eines aktuellen Buches zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung; erschienen im Kohlhammer Verlag 2023.…

    Mehr
  • CTA

    Blog

    Wissenswertes zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

    Was es bei der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu beachten gilt.

    Mehr
  • CTA

    Blog

    Formmängel bei Kündigung vermeiden

    Warum die Schriftform bei Kündigungen beachtet werden sollte.

    Mehr
  • CTA

    Blog

    Schiedsgerichtsklauseln – Was ist das und was steckt eigentlich dahinter?

    Zu den Fragen, die sich um Schiedsgerichtsklauseln stellen.

    Mehr
  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    Veröffentlichung: Wirtschaftlichkeitsprüfung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V

    Unsere KWM-Kollegen Prof. Dr. Jenschke und L. Ziegler sind Autoren einer Studie des Bundesverbandes ASV in Zusammenarbeit mit der bbw Hochschule…

    Mehr
  • KWM LAW Blog 6

    Blog

    Zur Verjährung von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen

    Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018, durch die der Verfall von Urlaubsansprüchen stark eingeschränkt wurde, zieht weitere…

    Mehr
  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    Veröffentlichung: Haftung und Ambulantes Operieren

    "Im Blickpunkt: Ambulantes Operieren" ist der Titel der neuesten Ausgabe (2023, Band 90/1) der Zeitschrift "chirurgische Praxis…

    Mehr
  • KWM LAW Blog 2

    Blog

    Veröffentlichung: Medizinische Versorgungs- und Gesundheitszentren

    Unsere KWM-Kollegen Dres. Berg und List sind Mitautoren des aktuell veröffentlichten Werkes "Medizinische Versorgungs- und Gesundheitszentren –…

    Mehr

Was können wir für Sie tun?

Kontaktieren Sie uns